Mitteilung des Bürgermeisters
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die Osterfeiertage liegen schon etwas zurück und der Frühling hält mittlerweile Einzug in unseren Breitengraden. Vielleicht hatten Sie bereits Gelegenheit zu einem schönen Spaziergang oder haben eines der zahlreichen Osterfeuer in unseren Ortsteilen besucht. Mit dem wärmeren Frühlingswetter werden in den kommenden Wochen wieder zahlreiche Veranstaltungen und Höhepunkte in unserer Gemeinde stattfinden, die es zu besuchen lohnt.
Am 13. März wurde in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. 87 Abgeordnete werden für die nächsten fünf Jahre die weitere Entwicklung unseres Heimatlandes bestimmen. Der Landtag ist damit erheblich kleiner als in der vergangenen Wahlperiode. Die politische Zusammensetzung hat sich durch die Wahl deutlich verändert. Es sind fünf statt bisher vier Parteien vertreten, dabei eine Partei erstmalig in Sachsen-Anhalt. Die Regierungsbildung ist durch das Wahlergebnis nicht einfacher geworden, Mehrheiten sind nur dann möglich, wenn neue Wege der Zusammenarbeit beschritten werden.
In unserer Gemeinde haben zahlreiche Wahlhelferinnen und -helfer zum reibungslosen Ablauf der Landtagswahl beigetragen, insgesamt 18 Wahllokale waren geöffnet. Hinzu kommen Beschäftigte der Verwaltung, die regelmäßig vor und an den Wahltagen Ihren Dienst versehen. Dabei sind die Erwartungen an solchen Tagen regelmäßig und aus nachvollziehbaren Gründen sehr hoch. Die Wahlhandlung soll ohne Wartezeit vollzogen werden können, auftretende Fragen jederzeit korrekt beantwortet, das Ergebnis schnellstens und natürlich korrekt ermittelt und übermittelt werden etc. Hierzu bedarf es gründlicher Vorbereitungen, z. B. durch Schulungen der Wahlvorstände der einzelnen Wahllokale.
Ich bedanke mich ausdrücklich bei allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie bei den in die Vorbereitung und Durchführung der Wahl eingebundenen Beschäftigten unserer Gemeinde für die geleistete Arbeit und darf auch den Dank des Kreiswahlleiters an dieser Stelle weitergeben.
In den Tagen nach der Wahl und auch jetzt noch wird das Ergebnis der Landtagswahl intensiv diskutiert. Dabei sollte niemand den Respekt vor dem demokratisch zustande gekommenen Ergebnis aus den Augen verlieren. So ist die gestiegene Wahlbeteiligung unabhängig von möglichen Motiven bisheriger Nichtwähler natürlich zu begrüßen. Die gewählten Abgeordneten sind verpflichtet und aufgerufen, in den kommenden fünf Jahren unser Bundesland bestmöglich zu vertreten und voranzubringen.
Alle nunmehr im Landtag vertretenen Parteien haben in ihren Wahlprogrammen eine Stärkung der kommunalen Ebene und eine bessere Finanzausstattung für die Kommunen gefordert. Als Bürgermeister unserer Gemeinde Osternienburger Land hoffe ich daher auf eine Einlösung dieser Wahlversprechen. Die Gemeinschaft vor Ort sollte jedoch nicht nur finanziell gestärkt, sondern aus meiner Sicht vor allem nach ländlichen und städtischen Siedlungsstrukturen differenziert betrachtet sowie von unverhältnismäßigem Verwaltungsaufwand entlastet werden.
Stefan Hemmerling
Bürgermeister