Jahresrückblick des Bürgermeisters

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

das erste Jahr des Bestehens unserer Einheitsgemeinde Osternienburger Land nähert sich langsam dem Ende und bietet damit die Möglichkeit, einen kurzen Rückblick auf dieses erste Jahr zu werfen.

Mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates am 13. Januar 2010 habe auch ich meine Arbeit als Bürgermeister der Einheitsgemeinde aufgenommen. In den folgenden Wochen kamen die gebildeten Ausschüsse erstmals zu ihren Beratungen zusammen. Seither tagen Ausschüsse und Gemeinderat regelmäßig und haben bereits eine Vielzahl von Beschlüssen und Entscheidungen auf den Weg gebracht. Schwerpunkt der Beratungen war neben der Vereinheitlichung des Ortsrechtes, die innerhalb der ersten Wahlperiode notwendig ist, insbesondere die Diskussion zum ersten (Nachtrags-)Haushalt der Gemeinde. Zudem waren u. a. der Gemeindewehrleiter, die Schiedsperson und die Gleichstellungsbeauftragte zu ernennen.

Die neue Gemeindestruktur hat erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit der Verwaltung sowie auf die Arbeit der bisherigen Gemeinderäte und Bürgermeister. Diese nehmen jetzt als Ortschaftsräte und Ortsbürgermeister an der politischen Willensbildung auf kommunaler Ebene teil oder sind gleichzeitig Mitglieder des neuen Gemeinderates bzw. als sachkundige Einwohner der beratenden Ausschüsse berufen. Zusätzlich zu den Sitzungen der Ortschaftsräte fanden mehrere Beratungen der Ortsbürgermeister statt, insbesondere auch, um die mit der Gebietsreform aufgetretenen Startschwierigkeiten, die ohne Zweifel auch jetzt noch vorhanden sind, abzumildern bzw. zu klären. Es gilt jedoch, die von der Landesregierung beschlossene Gebietsreform umzusetzen und mit Leben zu erfüllen. Ich begrüße daher ausdrücklich den in diesem Amtsblatt von mehreren Ortsbürgermeistern bekundeten Willen, die Zukunft unserer Gemeinde Osternienburger Land samt ihrer Ortsteile aktiv zu gestalten.

Aufgrund der angespannten finanziellen Lage stehen auch im kommenden Jahr schwierige Beratungen und Entscheidungen an. Nicht jeder Wunsch nach Investitionen in den Ortschaften kann dabei realisiert werden, eine Verschiebung auf spätere Jahre wird oftmals unvermeidbar sein. Gleichzeitig ist die Gemeinde verpflichtet, alle Möglichkeiten zur Verbesserung ihrer Haushaltssituation zu prüfen. Dieser Aufgabe wird sich der Gemeinderat weiterhin stellen und verantwortlich handeln.

Für die bevorstehende Weihnachtszeit wünsche ich Ihnen frohe und besinnliche Festtage im Kreise Ihrer Familien und Freunde sowie einen erfolgreichen Start in das neue Jahr.

Ihr Bürgermeister

Stefan Hemmerling