Osternienburger Land - Rückblick auf das 1. Halbjahr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

seit nunmehr sechs Monaten gibt es unsere neue Gemeinde Osternienburger Land. Ich möchte heute die Gelegenheit nutzen, erstmals auf diesen Zeitraum zurück zu blicken, Sie über die bisherige Arbeit von Gemeinderat und Verwaltung zu informieren, aber auch gleichzeitig einen Ausblick auf die vor uns liegenden Aufgaben und Herausforderungen zu geben.

Der im September 2009 gewählte Gemeinderat kam am 13. Januar 2010 zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dem Gemeinderat war es möglich, mit Hauptsatzung und Geschäftsordnung sowie mit dem Beschluss des Haushalts 2010 eine vernünftige Arbeitsgrundlage und einen guten Start zu schaffen. Im neuen Gemeinderat haben sich drei Fraktionen gebildet (CDU/Freie Wähler, Die Linke, SPD), Ausschüsse wurden besetzt, sachkundige Einwohner für die beratenden Ausschüsse und Vertreter für die verschiedenen Zweckverbände benannt bzw. vorgeschlagen. Die bisherige Arbeit in den Ausschüssen und im Gemeinderat kann als überwiegend sachbezogen und konstruktiv bezeichnet werden.

Notwendige Anpassungen an die neue Gemeindestruktur wurden durch eine einheitliche Feuerwehrsatzung, die Ernennung des Gemeindewehrleiters und seiner Stellvertreter oder die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde vollzogen. Im Bereich der Bauplanung hat der Gemeinderat die Fortführung von laufenden Verfahren in Großpaschleben und Trebbichau beschlossen. Der Gemeinderat hat sich außerdem über die Höhe der finanziellen Mittel, welche den Ortschaften für die Förderung von Kultur, Sport und Heimatpflege zur Verfügung stehen sollen, verständigt.

Die finanziellen Aussichten unserer Gemeinde müssen leider als sehr schlecht bezeichnet werden. Über eigene Steuereinnahmen verfügt die Gemeinde, insbesondere im Bereich der Gewerbesteuer, nur sehr begrenzt. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Zuweisungen des Landes gesunken und die zu zahlende Kreisumlage gestiegen, ein ausgeglichener Haushalt ist nicht in Sichtweite. Ich möchte an dieser Stelle aber betonen, dass die Gemeindegebietsreform nicht ursächlich für die derzeitige Finanzlage ist. Diese ist vielmehr der Finanz- und Wirtschaftskrise mit ihren Einnahmeausfällen für die öffentliche Hand und den damit in Zusammenhang stehenden Sparzwängen auf allen staatlichen Ebenen geschuldet.

Derzeit werden Nachtragshaushalt und Konsolidierungsprogramm beraten. Im Nachtragshaushalt sind neben den bereits erwähnten finanziellen Mitteln für die einzelnen Ortschaften insbesondere die geplanten Investitionen berücksichtigt. Das aufgrund des nicht ausgeglichenen Haushalts zwingend vorgeschriebene Konsolidierungsprogramm enthält zahlreiche Vorschläge, die die Finanzsituation zukünftig verbessern können. Die einzelnen Vorschläge sollen von den Ausschüssen des Gemeinderates nach und nach beraten und letztlich vom Gemeinderat beschlossen werden.

In den ersten Monaten meiner Amtszeit konnte ich mich in vielen Ortsteilen von der Identifikation und dem breiten Engagement vor Ort, sei es im kulturellen Bereich, auf Vereinsebene oder in der Feuerwehr, überzeugen. Dieses Engagement gilt es, auch in den neuen Strukturen fortzuführen und immer wieder zu erneuern. Für eine erfolgreiche Arbeit aller Beteiligten kommt es auch auf das Verständnis untereinander und den Blick über den sprichwörtlichen Tellerrand an.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine angenehme Sommer- und Urlaubszeit!

Ihr

Stefan Hemmerling

- Bürgermeister -